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Wer schon ein paar Jahre auf dem Buckel hat, denkt wohl gerne an die Zeit des Wirtschaftswunders zurück. Dabei stellt sich ganz automatisch die Frage, warum trotz der seit den 60er und 70er Jahren immens gestiegenen Produktivität unser Wohlstand nicht entsprechend gestiegen, sondern eher sogar zurückgegangen ist.
Natürlich vermutet fast jeder, dass das an Europa und Globalisierung liegt. Das ist zwar im Endeffekt richtig, aber es erklärt noch nicht den Mechanismus, der bewirkt hat, dass arbeitende Menschen zu Bittstellern verkommen sind, mit denen die Chefs machen, was sie wollen.
Um das zu verstehen, muss man sich zunächst klar machen, wie unsere angebliche Demokratie funktioniert. Das ist nämlich ganz einfach: Egal, wen wir wählen, gemacht wir immer das, was die Lobbyisten wollen. Unsere Abgeordneten haben zwar de jure kein imperatives Mandat, wohl aber de facto und man nennt das "Fraktionsdisziplin".
Weder im Reichs- noch in den Landtagen wird nämlich über Gesetzesvorlagen wirklich abgestimmt, sondern es wird ganz einfach nur durchgewunken, was in den jeweiligen Ausschüssen ausgekocht wurde. Und genau dort setzt die Lobbyarbeit an. Der Lobbyist, also der Vertreter einer Interessengruppe, muss hier nicht viele Abgeordnete auf seine Seite bringen, sondern es reicht, ein paar wenige Leute dahingehend beeinflussen, dass sie die Vorlage so gestalten, wie es seinen Auftraggebern angenehm ist. Dabei muss noch nicht einmal direkt Geld fließen. Es gibt ja immer auch eine Zeit nach dem Abgeordnetenmandat und da will man ja auch wieder hoch und trocken sitzen. Und wenn man sich wohl verhält, kann der Lobbyist dafür sorgen, dass man, wenn man nicht mehr gewählt wird, einen wohldotierten Job bei einer der Firmen die er vertritt, bei seinem Verband oder auch sonstwo bekommt.
Schön und gut. Aber dieser Mechanismus hat ja auch bereits früher funktioniert oder hätte zumindest funktionieren können. Warum also ging es uns in den 60ern und 70ern gut?
Wenn einmal etwas genauer hinsieht, fällt auf, dass die steigenden Unternehmensgewinne bei sinkenden Reallöhnen und der massive Abbau von Arbeitnehmerrechten und Sozialleistungen ziemlich genau mit dem Verschwinden unserer Konsumgüterindustrie parallel läuft. Und das kommt nicht von ungefähr.
Vor, sagen wir einmal 40 oder 45 Jahren bestand ein erheblicher Teil unserer Industrie aus Firmen, die Konsumgüter herstellten: Textilien, Mopeds, Fernsehapparate, Kameras, Fahrräder, Waschmaschinen, Kühlschränke, Radios, Küchenmaschinen und selbst einfachere Dinge wie Küchengeräte, Öfen, Möbel und vieles mehr wurden im Land hergestellt. Und zwar tatsächlich hier hergestellt und nicht importiert und mit deutschen Typenschildern versehen. Diese Industrien hatten natürlich auch ihre Lobby und zudem ein vitales Interesse, dass die breite Masse gut verdiente. Ansonsten hätten die Leute ja alle diese Produkte nicht kaufen können.
Auch die Hersteller von Investitionsgütern waren zu dieser Zeit in hohen Maße von der Kaufkraft des Volkes abhängig: Ihre Maschinen gingen ja zum großen Teil an Hersteller von Konsumgütern und dadurch hätte eine verminderte Kaufkraft der breiten Masse auch auf sie durchgeschlagen: Wenn die Leute keine Mopeds, Kühlschränke und Waschmaschinen mehr kaufen können, werden auch die Moped-, Kühlschrank- und Waschmaschinenfabriken keine Drehbänke, Fräsmaschinen, Pressen und so weiter mehr kaufen.
So musste die Industrie damals darauf bedacht sein, das bei der breiten Masse Kaufkraft da war. Durch die Globalisierung und Europa wurde dieses Gleichgewicht dann zerstört: Inländische Firmen setzten auf Absatz im Ausland und die heimischen Hersteller von Konsumgütern wurden durch Importe aus Billigländern kaputt gemacht. Das wurde möglich durch Erleichterungen im europäischen und weltweiten Handel, sprich durch Europa und Globalisierung.
Heute ist es so, dass wir Exportweltmeister sind. Das bedeutet nichts anderes, als dass wir Investitionsgüter für andere Länder herstellen und selbst nichts davon haben. Dafür, dass deutsche Maschinen in den USA, in Brasilien oder Thailand gekauft werden, ist es nicht notwendig, dass in Deutschland Kaufkraft bei der breiten Masse vorhanden ist. Im Gegenteil: Umso weniger man uns bezahlen muss, umso größer fallen die Profite der Unternehmen aus. Es besteht also kein wirkliches Interesse der Wirtschaft daran, dass in der Bevölkerung Kaufkraft vorhanden ist. Und deswegen wird bei der Lobbyarbeit in den Ausschüssen nur noch gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung gearbeitet und unsere Einkommen, Sozialleistungen und Rechte immer weiter beschnitten.
Natürlich sind durch das Verschwinden der Konsumgüterindustrie auch jede Menge Arbeitsplätze weggefallen. Dadurch gibt es eine große Anzahl von Arbeitslosen, deren Leben man so unangenehm wie möglich macht, damit die Leute, die noch einen Job haben, furchtbare Angst davor haben, ihn zu verlieren und sich natürlich alles gefallen lassen. De facto sind wir in Deutschland also lediglich Sklaven, mit denen man Güter produziert, die auf irgendwelchen ausländischen Märkten verkauft werden, so dass sich kein Unternehmer Gedanken machen muss, wie es der Bevölkerung in Deutschland wirtschaftlich geht.