Ich habe schon seit einiger Zeit den Eindruck, das heutzutage vielen Menschen das Wissen darum verloren gegangen ist, was ein Staat im Sinne unserer freiheitlich-demokratischen Sichtweise ist bzw. zu sein hat. Nicht nur den Politikern, Beamten, Managern und was da sonst noch alles auf unser Kosten lebt, sondern auch uns, den ganz gewöhnlichen Leuten, die darunter zu leiden haben, dass "die da oben" vergessen haben, zu was und für wen sie eigentlich da sind.

Zur Zeit des Feudalsystems war die Funktion des Staates ganz klar die, es einer kleinen Gruppe zu ermöglichen, den Rest der Bevölkerung auszubeuten...

     Das ging mir wieder einmal auf, weil ich unlängst in eine Diskussion in der Newsgroup de.talk.tagesgeschehen geraten bin, in der einige metzgerselbstwählende Kälber das kolportierten, was uns die hohe Obrigkeit und die dahinter steckenden Kapitalisten seit Jahren weis machen wollen. Es ging um die Frage, ob sich "Arme" beklagen dürfen, dass Essen, Wohnen, Heizen, Kleider und Autofahren zu teuer für sie sind. Eine gute Gelegenheit, einmal wieder auf den Boden zurückzukommen und klarzustellen, was man von einem Staat zu erwarten hat und erwarten darf:   

  1) Ein demokratischer Staat (wie es der unsere ja angeblich ist) ist ein freiwilliger Zusammenschluss von freien Menschen, die sich freiwillig den Regeln unterrwerfen, die diesen Staat ausmachen: Laut unserem Grundgesetz geht alle Staatsgewalt nämlich vom Volke aus - und das bedeutet genau das.

2) Wenn man seine Freiheit einschränkt und sich Regeln unterwirft, tut man das einzig und alleine aus dem Grund, dass man Vorteile davon hat.

3) Damit die Regeln eingehalten und weiterentwickelt werden und damit daraus auch die Vorteile für jeden Einzelnen entstehen, hält sich der Souverän - also das Volk, das sind wir alle - einen Apparat aus bezahlten Knechten, der sich in Legislative, Exekutive und Jurisdiktion aufteilt. Deren Aufgabe ist es in erster Linie, für das Wohlergehen jedes einzelnen Bürgers zu sorgen und erst in zweiter Linie, irgendwelche Regeln aufzustellen, deren Einhaltung zu überwachen und was es da sonst noch alles gibt.

Der Staat und die Leute 

   Soweit so gut. Aber was bedeutet das?

   Es bedeutet ganz einfach folgendes: Wenn sich Leute den Regeln eines Staates unterwerfen, hat dessen bezahlter Apparat (Regierung, Beamte usw.) auch die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, zu gewährleisten, dass jeder dieser Leute die Möglichkeit hat, sich mit seiner Arbeit einen angemessenen Lebensunterhalt zu verdienen. Was angemessen ist, hängt vom jeweiligen wirtschaftlichen und technischen Umfeld, von den Ressourcen und der Produktivität also, ab. Und in einer so hochproduktiven Industriegesellschaft wie der unseren, bedeutet  "angemessen" eben auch: Nicht nur bezahlbares Essen, Wohnraum und Wärme, sondern auch Auto, Urlaub und Hobby. Und das ganze natürlich mit einem moderaten Arbeitaufwand, denn - so utopisch das für Manchen klingen mag, der es nicht besser weiß - dazu wären wir aufgrund der heutigen technischen Möglichkeiten in der Lage, wenn die Erträge unseres Wirtschaftens richtig verteilt würden.  

   Und wenn der von uns beauftragte und bezahlte Staatsapparat es nicht leisten kann, dass jeder eine Job bekommt, hat er diejenigen, die keinen abbekommen, ohne Wenn und Aber ausreichend zu alimentieren, anstatt sie als Menschen zweiter Klasse zu behandeln und permanent zu schurigeln wie das hier und heute mit Arbeitslosen geschieht.  

   Übrigens hatten wir einen solchen, heute paradiesisch anmutenden Zustand schon vor dreißig Jahren und mehr, obwohl wir damals noch um Welten weniger produktiv waren als wird es heute sind. Das ist auch etwas, worüber man nachdenken sollte, wenn man wieder einmal gesagt bekommt, das man für weniger Geld mehr arbeiten soll, obwohl gleichzeitig auch noch die Preise ständig steigen.

Der Gedanke, dass der Staat ein Zusammenschluss freier Menschen zum gegenseitigen Vorteil sein muss, spielte auch bei der Französischen Revolution eine Rolle

     An genau diesem Anspruch eines jeden auf angemessene Teilhabe an den im Lande erwirtschafteten Werten gehört das gemessen, was uns Politiker oder irgendwelche Verbands- oder sonstigen Interessensvertretungs-Knülche erzählen. Wer etwas anderes behauptet outet sich damit implizit als einer, der den Staat nicht als Zusammenschluss freier und gleicher Menschen betrachtet, sondern als Apparat, der es den einen ermöglicht, die anderen auszubeuten.

Nicht verdummen lassen 

   Bei der ganzen Diskussion um Einkommen, Arbeitszeit und Beschäftigung sollte man sich also nicht verdummen lassen, sondern drei Grundsätze immer im Auge behalten:

1) Der Staat ist für uns da, nicht wir für den Staat

2) Wir können aufgrund des Standes der Technik so produktiv sein, dass wir im Prinzip nur noch die seinerzeit von Paul Lafargue als Obergrenze geforderten drei Stunden am Tag zu arbeiten brauchten um den Lebensstandard zu halten, den wir heute als angemessen ansehen.

  3) Wenn realwirtschaftliche Ressourcen (Arbeitskräfte, Knowhow, Maschinen, Infrastruktur usw.) und der Wille zur Arbeit da sind, müssen logischerweise Werte geschaffen werden können, sprich: Es muss Arbeit, etwas zu verdienen und Waren geben, die man mit seinem Verdienst kaufen kann. Wenn das nicht funktioniert, hat das einen einzigen Grund: Es fehlt an Geld im Umlauf, was derzeit auch der Fall ist und seine Ursache in unserem Geldsystem hat.

   Alles, was uns in diesem Zusammenhang sonst erzählt wird, ist lediglich Volksverdummung. Es soll uns den Blick darauf verstellen, dass es einen eben so einfachen wie perfiden Mechanismus gibt, der dafür sorgt, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden: Zins und Zinsezins.

   Wer sich ersteinmal klar gemacht hat, wie Geld funktioniert und was es eigentlich für eine Aufgabe hat, versteht auch, was Zins und Zinseszins bewirken: Sie sorgen dafür, dass das Geld sich an bestimmten Stellen sammelt und so große Geldvermögen entstehen, die immer weiter wachsen. Das Gegenstück zu diesen großen Geldvermögen sind  die staatlichen, privaten und Firmenschulden, für die ständig Zins und Tilgung an die Besitzer der Geldvermögen geleistet werden müssen, denn diese Geldvermögen der Einen bestehen aus nichts anderem als den Schulden der Anderen.

   Durch die zu leistenden Kreditdienste wird das Geld nicht nur bei den Schuldnern, sondern auch im Umlauf knapp: Das Geld, das für Zins und Tilgung von Krediten verwendet wird, kann ja nicht für Waren und Dienstleistungen ausgegeben - also auch von niemandem verdient - werden. Das wiederum bewirkt eben, dass zu wenig Geld umläuft und viele Güter nicht erzeugt werden, die man erzeugen könnte, weil Arbeitskräfte, sonstige Ressourcen und Bedarf da sind. Wer das einmal verstanden hat, versteht nicht nur, warum wir für immer weniger Geld immer mehr arbeiten sollen, sondern auch, warum wir Wirtschaftswachstum und Exportüberschüsse brauchen, obwohl diese aus realwirtschaftlicher Sicht absolut unnötig, ja im zweiten Fall sogar schädlich, sind.

Die Rolle des Staates dabei

  Kommen wir jedoch wieder zurück zum Staat, zu der Rolle, die er spielen sollte und zu der, die er heute tatächlich  spielt: Anstatt den Rahmen dafür zu schaffen und zu erhalten, innerhalb dessen jeder seinen Lebensunterhalt verdienen kann, schafft und erhält er einen Rahmen dafür, dass ein Teil der Leute die anderen Leute ausbeuten kann. Das liegt daran, dass Politiker tatsächlich nicht das machen, was ihre Wähler von ihnen erwarten, sondern in erster Linie das, was ihnen von Lobbyisten aufgeben wird.

  Was uns in den "Qualitätsmedien" und von Politikern in Talkshows über wirtschaftliche Zusammenhänge erzählt wird, dient lediglich dazu, die oben erläuterten einfachen Zusammenhänge zu verschleiern - also der Volksverdummung. Es ist nichts anderes, als das, was man den kleinen Leuten zur Zeit der Feudalherrschaft von der Gottgegebenheit des Standes, in den man hineingeboren war, und der "Rechte" der Herrschenden erzählt hat.

Aber auch noch in der Zeit der Industrialisierung war der Staat das Machtmittel der Besitzenden gegenüber denen, die für sie arbeiteten

  Der heutige heutige deutsche Staat ist also in der Praxis schon lange nicht mehr "wir alle" sondern ein Apparat, der einem kleinen Teil der Menschen dazu dient, den Rest auszubeuten.  Wer sich auch das noch klar gemacht hat, denn wundert überhaupt nichts mehr: Weder, dass man mit mehr als fadenscheinigen Begründungen harmlose  und billige Glühbirnen verbietet und die Leute zwingt, gesundheitschädliche und teure "Energiespar"lampen zu kaufen, noch, dass bei näherem Hinsehen praktisch nichts gegen die mancherorts ausufernde Kriminalität getan wird, noch irgend ein anderer hirnrissiger Zustand oder irgendeine blödsinnige Aktion, von denen es in unserem so genannten Staat haufengenug gibt.

Wer tatsächlich das Sagen hat 

  Und natürlich wundert man sich dann auch nicht mehr darüber, dass Regierungswechsel mit schöner Regelmäßigkeit genau nichts bewirken. Weil in der Ära Kohl die Auswirkung des Zinseszins-Mechanismus, nämlich die Verarmung der breiten Masse begann, augenfällig zu werden, glaubten viele, dass Birne und seine Politik daran schuld gewesen wären, dass es uns ständig schlechter ging. Diese Politik der Umverteilung von unten nach oben, die zu Kohls Zeiten begann, ist aber nicht die grundlegende Ursache der Misere, sondern eine sichtbare Folge des Zinseszins-Mechanismusses: So wie dieser bewirkt, dass die Masse der Menschen weniger Geld hat und sich immer mehr verschuldet, bewirkt er auch, dass dem Staat das Geld fehlt und seine Schulden wachsen. Deswegen ist dann auch ständig zu wenig Geld für öffentliche  Aufgaben vorhanden, was sich in Streichkonzerten beim Sozialen, im Verfall von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Straßen und dergleichen sowie dem als "Privatisierung" bezeichneten Ausverkauf von Staatsbetrieben wie Post, Eisenbahn usw. an "Investoren" auswirkt.

   Dass die Politik hier keinen Riegel vorschiebt, liegt letztendlich daran, dass unsere so genannte Demokratie in Wirklichkeite nur eine Scheindemokratie ist. Im Parlament wird nicht das entschieden, für das die Wähler die Abgeordneten gewählt haben, sondern das, was sich die Lobbyisten bei den jeweiligen Ausschussmitgliedern bestellt haben. Der Mechanismus ist, wie alles, was gut funktioniert, watscheneinfach: Jeder Abgeordnete weiß, dass es auch eine Zeit nach dem Mandat geben wird, in der man ebenfalls hoch und trocken sitzen möchte. Das geht am besten mit einem wohldotierten, aber nicht zu aufwendigen Job. Solche Jobs können einem die Lobbyisten verschaffen: Bei ihren Verbänden, bei den angeschlossenen Unternehmen und so weiter. Und natürlich gibt es auch schon während des Mandats lunkrative Beraterverträge, einträgliche Nebenjobs und dergleichen - alles ganz legal, versteht sich.

    Natürlich dürfen nur aktive bzw. ehemalige Abgeordnete an diese Tröge, die während ihrer aktiven Zeit Wohlverhalten an den Tag gelegt, sprich Gesetze im Sinne der jeweiligen Lobby gemacht haben. Also wird in den Ausschüssen das in die Gesetzesvorlagen hineingebastelt, was sich die Lobbyisten bestellen. Im Plenum schließlich werden die Entwürfe nur noch durchgewunken. Dabei schießt dann auch kaum einer quer, denn erstens gibt es die Fraktionsdisziplin (ein Euphemismus für das bei uns de facto bestehende imperative Mandat) und zweitens will man ja auch nicht, dass einem die Kollegen querschießen, wenn man selbst einen Gesetzesentwurf aus dem eigenen Ausschuss durchgewunken haben will. Für was einen die Wähler gewählt haben, spielt dabei natürlich kaum eine Rolle. Irgendwelche explizite und nachweisbare Bestechung ist also noch nicht einmal nötig, ganz einfach, weil das System schon von seiner Konstruktion her korrupt ist.

Nachdem es in der Wirtschaftswunderzeit vorrübergehend so aussah, als hätte Karl Marx sich mit seiner Verelendungstheorie geirrt, geht der Weg heute wieder deutlich in Richtung von Zuständen, wie sie Heinrich Zille in seinen Zeichnungen drastisch dargestellt hat.

  Es wird nun logischerweise schon in den Ortsgruppen der Parteien darauf geachtet, dass nur flache Jasager es schaffen, für einen Land- oder gar den Reichstag zu kandidieren. Irgendwelche Querdenker kann man nicht gebrauchen, denn die könnten ja den wunderbar glatten Ablauf der Politik stören und eventuell sogar die Pfründe in Gefahr bringen. Vor diesem Hintergrund braucht man sich dann übrigens auch nicht mehr darüber zu wundern, dass man in Berlin nur noch Figuren sieht, die man sich gut als netten Verkäufer im Fischgeschäft oder Friseuse vorstellen könnte, nicht jedoch als Männer oder Frauen an den Schalthebeln der Macht.      

  Viele Menschen ahnen zumindest, dass es in den Regierungen von Bund und Ländern so läuft wie gerade beschrieben. Sie sagen: "Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen, ganz egal, wen man wählt" und gehen daher nicht mehr zur Wahl. Das ist zwar grundverkehrt, wie ich in einem Artikel zur letzen Bundestagswahl vor drei Jahren bereits dargelegt habe, aber nur allzu verständlich. Auf jeden Fall müsste jedoch jedem klar sein, dass weder in Berlin noch in den Landeshauptstädten das gemacht wird, was wir - das Volk und damit der Souverän(!) - wollen, sondern das, was dem Profit einiger weniger dient.

Wo sitzt nun der Fehler?

  Interessant also, wie einfach eine kleine Minderheit über die Köpfe der Mehrheit hinweg bestimmt, was im Staate läuft. "Alle Macht geht vom Volke aus", heißt es zwar in unserem Grundgesetz, doch überlassen wir bei den Wahlen diese Macht für vier Jahre vollständig irgendwelchen Leuten. Und die machen dann zwar nicht, was wir wollen, aber genau das, was man unter diesen Voraussetzungen erwarten kann: Nämlich das, was sie selbst bzw. die Leute wollen, die sie in der Hand haben und ihnen sagen, was zu tun ist.

  Was also fehlt, ist eine wirksame Kontrolle des Volkes über die Regierung. Aus guten Grunde wehren sich praktisch alle Politiker gegen Volksabstimmungen, obwohl die alleine noch nicht übermäßig viel bringen, wie das Beispiel der Schweiz zeigt, in der es zwar graduell, nicht jedoch prinzipiell besser läuft als bei uns.

   Interessant ist auch das Argument, dass gegen häufige Volksabstimmungen gerne ins Feld geführt wird: Politiker müssten zuweilen auch unpopuläre Entscheidungen treffen, die keine Mehrheit bei einer Volksabstimmung bekommen würden, aber notwendig seien. Das klingt nicht nur überzeugend, sondern auch harmlos, ist aber bei genauerem Hinsehen ein klare Absage an die Demokratie: Es besagt nämlich nichts anderes, als dass die breite Masse nicht in der Lage sei, zu wissen was gut für sie ist und daher jemanden brauche, der für sie entscheidet. Das wiederum aber ist die Grundeinstellung von Gegnern der Demokratie und wurde von Adolf Hitler und Konsorten als Begründung für die Abschaffung der Demokratie gebraucht. Mit einem Wort: Es ist bei näherem Hinsehen lupenreiner Nazi-Sprech!

   Eine wirksame Kontrolle einer gewählten Regierung ist aber über herkömmliche Volksabstimmungen auch nicht möglich, schon gar nicht, wenn diese Regierung womöglich noch entscheiden kann, worüber abgestimmt wird und worüber nicht. Vielmehr müsste es während der Legislaturperiode in kürzeren Zeitabständen - so etwa alle drei bis sechs Monate - eine Abstimmung darüber geben, ob die Regierung weitermachen darf oder nicht: Bekommt die Regierung eine Mehrheit für ihre Politik, darf sie bleiben, anderenfall gibt es schnellstmöglichst Neuwahlen. Auf diese Weise bekäme man zwar auch noch keine perfekte Demokratie hin, aber die jeweilige Regierung müsste ständig scharf darauf achten, dass das, was sie tut, in der Summe von einer Mehrheit der Bevölkerung gebilligt würde. Und das wäre doch schon einmal etwas!

   Die zweite wichtige Maßnahme wäre, die Geldschöpfung wieder in die Hände des Staates zu legen. Am besten wäre es natürlich, wenn man ein umlaufgesichertes und leistungsgedecktes Geld einführen würde. Ob sich dies durchsetzen ließe, ist noch recht fraglich. Dem Staat jedoch die volle Kontrolle über die Geldmenge zu geben, indem man ihn wieder das Geld schöpfen läst, wäre recht leicht machbar und wird derzeit lediglich durch die oben beschriebenen Mechanismen verhindert und zwar von genau den Leuten, die von der Geldschöpfung durch Zentralbankkredite, der wundersamen Vermehrung von Giralgeld und dem Zinseszinsystem profitieren.

Ist es tatsächlich so einfach?

   Nur zwei - und noch dazu auch noch ganz einfache - Maßnahmen sollen ausreichen, so ziemlich unsere sämtlichen derzeitigen Probleme zu beseitigen? Nun, ich gebe zu, dass Patentrezepte auch mich in der Regel argwöhnisch machen, weil sie gerne ein starkes Geschmäckle nach Sektierertum an sich haben. Andererseits sind so ziemlich alle wirklich praktischen und gut funktionierenden Dinge sehr, ja oft genug genial einfach: vom Rad, dem Hebel und dem Flaschenzug über das Fahrad, die Glühbirne und den Stirlingmotor bis zu Windkraftwerken und Biogasanlagen ist die Geschichte der Technik von im Grunde einfachen, aber prima funktionierenden Lösungen geprägt. Und schließlich sind sowohl der Zins samt der Geldschöpfung mittels Kredit als auch die Steuerung von "demokratischen" Regierungen über  Lobbyisten, die mit den Leuten in den parlamentarischen Auschüssen reden, sehr einfache, aber nichts desto trotz bestens funktionierende Dinge.

  Dinge zu verkomplizieren, ist ein probates Mittel, offensichtliche Zusammenhänge zu verschleiern und Leute zu verdummen. Und genau das wird getan, wenn uns "Experten" erzählen, dass und warum wir für immer weniger Teilhabe am Wohlstand immer mehr leisten sollen. Wer sich einmal klar gemacht hat, wie die Dinge funktionieren, der kann nur noch den Kopf darüber schütteln, was beispielsweise in Fernsehdiskussionen so alles über die Gründe der Euro- und Wirtschaftskrise erzählt wird, ohne dass die tatsächliche Ursache - nämlich die Wirkung von Zins und Zinseszins - auch nur mit einem einzigen Wort erwähnt wird.

    Also: Augen auf und selbst nachgedacht. Wer denken lässt, anstatt selbst zu denken, wird abgezockt. Wer nachdenkt, kann zwar als Einzelner das System nicht verändern, wohl aber seine eigene Lage verbessern: Nämlich, indem er darauf achtet, wo man ihn abzocken will und entsprechend reagiert. Damit wird man zum Weltverbesserer im besten Sinne des Wortes, denn man verbesssert eine Welt: Seine eigene.

    Herumzulaufen und mit Ideen für ein bessere Welt zu hausieren bringt wenig oder nichts. Die dafür erforderliche Energie setzt man besser ein, um seine eigene Lage zu verbessern. Und wenn es einem selbst mit weniger Aufwand besser geht als anderen, ist das die beste Reklame für die Prinzipien, von denen man überzeugt ist und sein Leben gestaltet. Die Prinzipien des Selbstversorger-Gedankens nämlich, denn dazu gehören nicht zuletzt auch Überlegungen wie die in diesem Artikel angestellten.

... haben die Leute wohl so langsam. Laut einer Umfrage des "Stern" glaubt nur knapp einer von vier Leuten, dass die Abgeordneten im Deutschen Bundestag ordentliche Arbeit machen.   

   Wundert es einen? Jedem, der ein bisschen nachdenkt und weiß wie der Bundestag und die Landtage funktionieren, müsste klar sein, dass unsere Demokratie nur eine Scheindemokratie ist, in der tatsächlich die Wirtschaft das Sagen hat. In den Ausschüssen tragen die Lobbyisten die Wünsche ihrer Auftraggeber vor, die dann gehorsam in die Gesetzesvorlagen eingearbeitet werden.  Im Plenum werden die in den Ausschüssen entstandenen Gesetze dann nur noch durchgewunken. Schließlich sind ja alle in Ausschüssen, und wollen, dass die Kollegen den jeweiligen eigenen Machwerke ebenfalls keine Steine in den Weg legen.

     Dazu muss noch nichteinmal Geld fließen oder andere illegale Begünstigungen erfolgen: Es gibt ja auch ein Leben nach dem Bundestagsmandat und da ist ein gut dotiertes Pöstchen bei einem Verband oder sonstwo hochwillkommen. Und das gibt es halt nur, wenn man sich wohlwollend an den ehemaligen Abgeordneten erinnert, weil man gut mit ihm "zusammenarbeiten" konnte.

     So einfach ist das also. Erstaunlich ist also höchstens, dass immer noch fast ein Viertel der Leute im Tal der Ahnungslosen lebt und glaubt, was die Politiker ihm erzählen.

Eine gute Charakterisierung des Beamtenstandes im Allgemeinen und der EU-Beamten im Besonderen habe ich gerade auf der Website des Falters, einer Wiener Stadtzeitung, entdeckt: "Das Loblied auf Brüssels Bürokraten". Wirklich lesenswert!

  ... ist heute morgen gegen 0430 in das Land an der Regenbogenbrücke gegangen.

Fast dreizehn Jahre hast Du unser Leben geteilt und uns so viel Freude geschenkt. Vielen lieben Dank dafür! Wir werden Dich nie vergessen!

Paraskavedekatriaphobie? Was bitte ist denn nun das schon wieder? Na was wohl? Guckt mal aufd as Datum, dann sollte es euch dämmern: Paraskavedekatriaphobie ist die panische Angst vor dem Freitag den 13., den wir heute haben. Es gibt tatsächlich allerhand Leute, die glauben, dass dieses Datum Unglück bringt, bei einem kleinen Teil davon geht das sogar so weit, das es als krankhaft anzusehen ist.

   Der Aberglaube, dass Freitag der 13. ein besonders Unglück bringendes Datum sei, so habe ich gelesen, ist dabei noch gar nicht so alt, erst 50 oder 60 Jahre. Vorher habe man Zahlen- und Wochentagsmagie getrennt betrachtet, stand da zu lesen. Außerdem werden beileibe nicht in allen Kulturen die Dreizehn und der Freitag als Unglücksbringer angesehen. Für viele Menschen ist der Freitag sogar ein Glückstag - auch für mich, vor allem, als ich noch nicht selbständig war und mich am verhassten Montagmorgen damit tröstete, das ich bereits übermorgen, also am Mittwoch sagen konnte, dass übermorgen Freitag sei.

   Was die Frage angeht, ob am Freitag den 13. mehr passiert als an anderen Daten, kann man die Statistiken von Versicherungen und dergleichen befragen. Ihnen zufolge passiert an diesem Datum keinesfalls mehr oder sogar eher weniger als an anderen. Das letztere könnte man darauf zurückführen, dass abergläubische Leute an diesem Tag besonders vorsichtig sind und insbesondere eindeutige Risiken - zum Beispiel unvorsichtiges Überholen - meiden.    

In diesem Sinne also: Ein schönes Wochenende wünscht euch

Fokko