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  • Publizist und Freier Dozent, von Hause aus Ingenieur sowie gelernter Mechaniker und gelernter Maurer, Querdenker, Naturfreund und -nutzer, technisch interessiert aber auch technikkritisch, glaube nicht alles was mir erzählt wird.
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Andreas Quiring  

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Biohof-Gemeinschaft Baum des Lebens

24. November 2011 4 24 /11 /November /2011 11:52

Es sieht (scheinbar) nicht besonders gut aus für die Gegner des als Verkehrsprojekt getarnten Immobiliendeals der Bahn, der unter dem Namen "Stuttgart 21" die Zerstörung eines funktionierenden Bahnhofs und gewachsener urbaner Strukturen bedeutet. Aufgrund des Demokratieverhinderungsinstruments Quorum reicht die Mehrheit der abgegeben Stimmen nicht aus, es müssen am Sonntag vielmehr 1/3 der Wahlberechtigten für einen Abbruch des Projekts stimmen, sonst wird auch gegen den Willen der Mehrheit weitergebaut!

   Ich war früher einmal ein großer Fan der Grünen. Mittlerweile hat sich das geändert und zwar spätestens, seit diese Leute um des Erhaltes der Regierungsbeteiligung willen dem Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt haben. Bei der Landtagswahl hier in Württemberg vor ungefähr einem Jahr habe ich sie dann aber doch noch einmal gewählt. Ich wollte nämlich zu gerne sehen, wie die Grünen sich herausreden werden, wenn Stuttgart 21 doch gebaut wird.

   Damals war mir nämlich noch nicht bekannt, wie einfach das sein wird. Ich wusste noch nichts von dem so genannten Quorum, welches im Prinzip bedeutet, dass man bei einer Volksabstimmung seine Stimme auch durch Daheimbleiben abgeben kann. Wie denn auch? Seit ich wählen darf, war eine Volksabstimmung hier bei uns im Muschterländle noch nie Thema.

   Jetzt ist mir klar, was Kretschmann, Özdemir und Konsorten nächste Woche sagen werden: "Es tut uns ja so leid, aber als Demokraten müssen wir dieses Abstimmungsergebnis natürlich achten..." Damit haben unsere tollen "Alternativen" - so denken sie zumindest - die Grätsche geschafft, sich es nicht mit der Wirtschaft zu verderben und gleichzeitig gegenüber den Wählern, die sie dafür gewählt haben, Stuttgart 21, die Hände in Unschuld waschen zu können. Das Quorum macht es möglich: Vier Jahre an Futterkrippe, ohne zu tun, wofür man hauptsächlich gewählt wurde.

Demokratie pervers 

  Je mehr man darüber nachdenkt, umso klarer wird einem, was dieses Quorum für eine Unverschämtheit ist und wie sehr es zeigt, dass unsere Regierigen absolut kein Interesse daran haben, zu tun, was wir wollen. Demokratie bedeutet nicht zuletzt auch, dass die entscheiden, die sich aufraffen und zur Wahl oder Abstimmung gehen. Wer nicht hingeht, stimmt nun aber gewissermaßen auch ab, denn er sagt quasi: "Mir ist das recht, was die beschließen, die hingehen." So gesehen ist das Ergebnis einer Abstimmung auch durch diejenigen legitimiert, die nicht mit abgegstimmt haben. Oder einfacher: Wer nicht hingeht, darf sich nachher nicht beschweren.

  Durch das Quorum wird es nun denjenigen leichter gemacht, die gegen das sind, was in der Volksabstimmung beschlossen werden soll. Sie brauchen lediglich zuhause zu bleiben und können mit guter Wahrscheinlichkeit damit rechnen, indirekt dagegen gestimmt zu haben. Diejenigen, die dafür sind, müssen hingegen den Weg ins Wahllokal machen oder den Papierkrieg mit der Briefwahl bestreiten.

  Damit verwandeln die Regierigen die Stimmen der Unentschlossenen und der Faulen in Gegenstimmen. Außerdem entscheiden sie ja auch über die Fragestellung entscheiden, also darüber was "Ja" und "Nein" jeweils bedeutet. Damit können unsere Öberen dann in jedem Falle das gewünschte Abstimmungsergebnis mit guter Wahrscheinlichkeit herbeiführen, vor allem bei den geringen Wahlbeteiligungen, die derzeit üblich zu sein scheinen. 

  Das ist allein schon eine Perversion der Demokratie. Das Quorum birgt aber noch ein ganz anderes Risiko: Wenn zu befürchten steht, dass doch einmal so viele Leute zur Abstimmung gehen und im unerwünschten Sinne abstimmen, kann man ja die Wahlbeteiligung auch künstlich senken. Beispielsweise durch ganz legale Personenkontrollen, welche die Polizei im Umfeld der Wahllokale durchführt. Das wäre bei der derzeitigen ständigen Gefahr von Terrorakten ja auch sehr nachvollziehbar...

Und trotzdem gibt es eine Chance!

  Das Quorum ist vor diesem Hintergrund ein weiterer wichtiger Grund, am Sonntag unbedingt zur Abstimmung zu gehen, wenn man will, dass dieser Stuttgart21-Schmu gestoppt wird! Diese Chance besteht nämlich durchaus noch. Wir haben keineswegs bereits verloren. Verloren haben wir aber auf jeden Fall, wenn wir nicht hingehen. 

  Wenn wir am Sonntag unseren A$$$$ hochbekommen und es schaffen, haben wir damit nicht nur Grube und Konsorten in die Suppe gespuckt, sondern auch den scheinheiligen Grünen und der genauso scheinheiligen SPD, die beide nicht besser sind als die CDU und die Mövenpick-Partei, denen wir ja schon letztes Jahr bei der Landtagswahl gehörig ans Bein gepinkelt haben.

   Also: Ab ins Wahllokal am Sonntag und gegen S21 gestimmt! Ich freue mich schon darauf, welchen Ärger die Knülche und Knülchinnen von Grünen und SPD mit ihren Herrchen aus der Wirtschaft bekommen, wenn das befohlene Kunststückchen misslingt. Auch wenn wir davon natürlich kaum etwas mitbekommen werden...

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