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  • : Blog von Volker Wollny
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  • Publizist und Freier Dozent, von Hause aus Ingenieur sowie gelernter Mechaniker und gelernter Maurer, Querdenker, Naturfreund und -nutzer, technisch interessiert aber auch technikkritisch, glaube nicht alles was mir erzählt wird.
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Andreas Quiring  

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Biohof-Gemeinschaft Baum des Lebens

14. Mai 2010 5 14 /05 /Mai /2010 13:25

Es gibt ja bereits seit Jahren eine Menge kleiner Parteien, von denen einige nicht ganz erfolglos sind. Das sieht man schon daran, dass der Anteil der "Sonstigen" bei den Wahlergebnissen heutzutage schon mal gegen 6% gehen kann, während er zu Zeiten der drei und später vier großen Parteien typischerweise bei etwa einem Prozent lag, sieht man mal von kurzfristigen Phänomena ab, bei denen kleinere Parteien mal für ein, zwei Legislaturperioden in dem einen oder anderen Landtag vertreten waren.

 

Neben den Piraten, die ja auch von sich reden machen (und die ich persönlich für sehr, sehr wichtig halte) gibt es unter den Kleinen eine Partei, auf die ich gerade gestoßen bin und die mir sehr positiv auffällt: Die Partei der Vernunft . Sie befasst sich in ihrem Programm mit genau den Dingen die derzeit wichtig sind. Ich will hier jetzt nicht groß darüber schreiben, denn mit dem obigen Link kann sich jeder selbst in Bild machen. Und ansehen sollte man sich diese Partei auf jeden Fall!

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Kommentare

Johnson Nickler 05/24/2010 13:55


Äusserst interessante Aspekte und neueste Erkenntnisse der Rammler-Kultur und Verhaltensweisen wurden bei diesen Gedichten mit einbezogen

http://karnickelgedichte.blogspot.com/


Fokko 06/26/2010 19:58



LOL Nette Seite. War mir einen Eintrag in mein Blogroll wert.



Joachim 05/15/2010 20:21


Die Piraten erregen nur mit einer Aussage Aufmerksamkeit, wer kennt schon andere Ziele dieser Partei.
Irgendwann haben wir ein 10-Parteiensystem und Schwarzgelb erhält regelmäßig 100% der Mandate. Das bringt es auch nicht.
Dein Vater hat schon richtig gehandelt, es gibt immer ein kleineres Übel.
Kaum auszudenken Kohl wäre 1998 noch länger an der Regierung gewesen, bei seinem Sitzfleisch wäre der heute noch Kanzler :D
1998 hat sich schon alleine wegen dem EEG gelohnt.


Fokko 05/18/2010 10:34



Wenn es ein kleineres Übel gibt, müssten in den Zeiten, an denen dieses in der Zeit seit 1982 an der Regierung war, für den einfachen Durchschnittsbürger etwas verbessert haben oder zumindest
weniger schlecht geworden sein.


Wieso hat sich dann an dem seit nunmehr schon bald 30 Jahre herrschenden Trend der Verschlechterung des Verhältnisses zwischen Arbeitseinkommen und Unternehmensgewinnen nie etwas geändert?


Warum hat sich nie etwas am Sozialabbau geändert? 



Joachim 05/15/2010 18:39


Nehmen wir einfach das Beispiel des neuen NRW-Landtags: Es interessiert keinen wer die Sonstigen Parteien waren noch deren Parteiprogramm.

Leider ist es wirklich so - man hat nur die Wahl zwischen Kriminellen. Um die Schwerstkriminellen zu verhindern bleibt mir also nichts übrig als die Leichtkriminellen zu wählen. Um es mal mit einem
Gleichnis zu verdeutlichen.


Fokko 05/15/2010 19:49



Nicht richtig. Die Piraten erregen doch einige Aufmerksamkeit. Und die Grünen haben auch einmal bei Null angefangen.


Und zu Deiner anderen Aussage: mein Vater wählte auch immer "das kleinere Übel". Das Problem ist, es gibt kein kleineres Übel. Oder hat sich vielleicht 1998, 2005 oder 2009 irgend etwas geändert?


Also was bleibt? Keine der großen Parteien mit der eigenen Stimme zu legitimieren aber Nichtwählen ist auch keine Lösung. Bleiben eben nur die Kleinen.



Joachim 05/15/2010 11:50


Es gibt ein Problem bei Parteien die unter der 5% Hürde liegen: Sie kommen nicht in den Bundes-/Landtag und sind damit genauso viel wert wie die eines Nichtwählers.
Und am Ende hilft das gerade den Parteien die man nicht an der Regierung sehen will.


Fokko 05/15/2010 13:17



Nicht wirklich. Wenn Du nicht wählst hilfst Du den Parteien, die an der/die Regierung sind/kommen mehr. Nehmen wir an, 30% wählen nicht und eine Partei oder Koalition kann etwas über 50% der
abgegebenen Stimmen und damit der Sitze im Parlament auf sich vereinigen. Diese Partei bzw. Koalition regiert dann nur mit Zustimmung von etwas über 35% der gesamten Wahlberechtigten, kann aber
mit Fug und Recht behaupten von einer Mehrheit der Wähler (die tatsächlich gewählt haben) gewählt worden zu sein: "Wenn die uns nicht gewollt haben, hätten sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen
und unsere Gegner wählen können." oder "Wir haben die Mehrheit derjenigen Leute hinter uns, die sich ihrer staatsbürgerlichen Verantwortung bewusst sind und gewählt haben".


Wählen die Nichtwähler, weil sie keine der Großen wählen wollen, dagegen alle kleine Parteien, die nicht in den Bundestag kommen, weil sie die 5%-Hürde nicht schaffen. Das ändert dann zwar am
Ergebnis nichts, denn die damit an die Regierung gekommene Partei oder Koalition kann sich genauso auf ein knappe Mehrheit im Parlament stützen wie im ersten Fall, ist also den Gesetzen
entsprechend legitim im Amt.


Allerdings kann man ihr nun vorwerfen, dass sie zwar über eine Mehrheit der Abgeordneten verfügt aber nur von etwas mehr als eine Drittel der Leute gewählt wurden, die tatsächlich ihre Stimme
abgegeben haben, also gegen fast zwei Drittel der Wählerstimmen regieren. Das hindert diese Leute natürlich rein rechtlich nicht daran, zu regieren. Aber jeder Gegner kann ihnen das bei
Parlamentsdebatten, in den Medien, bei Fernsehdiskussionen und so weiter ständig vorhalten und si damit moralisch schwächen.


Also: Nichtwählen ist keine Lösung. Wer mit den etablierten Parteien unzufrieden ist, sollte ein der Kleinen wählen um wenigstens seinen Protest zu artikulieren.


Und was noch wichtiger ist: Bei dem hohen Anteil von Nichtwählern und dem steigenden Anteil der "Sonstigen" haben auch kleine Parteien eine reelle Chance, einmal 5% zu erreichen. Man sieht das
z.B. an den Piraten, die zwar noch kein Parlament erobert haben, aber immerhin aus dem Stand Ergebnisse erzielen, die einiges über dem liegen, was früher alle Sonstigen zusammen erreichten.


Und gerade die Partei der Vernunft könnte da sehr gute Chancen haben, wen die Leute erst einmal kapiert haben, wo die Problem tatsächlich liegen.


 


 



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