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  • : Blog von Volker Wollny
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  • Publizist und Freier Dozent, von Hause aus Ingenieur sowie gelernter Mechaniker und gelernter Maurer, Querdenker, Naturfreund und -nutzer, technisch interessiert aber auch technikkritisch, glaube nicht alles was mir erzählt wird.
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Andreas Quiring  

IT / EDV - Lösungen
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Biohof-Gemeinschaft Baum des Lebens

22. September 2009 2 22 /09 /September /2009 17:19

Nächsten Sonntag ist Wahl und Nichtwählen ist keine Lösung. Wer verständlicherweise keine der etablierten Parteien wählen will, sollte trotzdem hingehen und eben einer der kleinen und ungewöhnlichen Parteien seine Stimme geben: Graue Panther, Piraten oder was es da alles gibt: Es ist wirklich für jeden was dabei.

 Auch wenn es keine davon in den Reichstag schafft, ein insgesamt hoher Stimmenanteil der "Sonstigen" ist ein Signal und schmälert die Legitimation derjenigen, die es an die Regierung schaffen. Das lässt sich leicht rechnerisch zeigen.

 Wenn die Wahlbeteilung nur 50% ist, weil die andere Hälfte deswegen daheim bleibt, weil sie seit 1998 erkannt hat, dass die üblichen Regierungswechsel nichts bringen, kann die so "gewählte" Regierung jederzeit behaupten, dass sie von der Mehrheit der Wähler gewählt wurde, zumindest wenn der Anteil der "Sonstigen" einigermaßen vernachlässigbar ist.

 Geht aber ein erheblicher Teil der Unzufriedenen dennoch zur Wahl und wählt aus Protest irgend eine kleine Partei, sinkt der prozentuale Anteil der Etablierten an den Stimmen. Wenn dann z.B. 30% auf die "Sonstigen" entfallen, davon aber keine einzelne Partei über 5% kommt, verteilen sich zunächst die Sitze im Reichstag genauso wie wenn die Protestwähler nicht gewählt hätten, denn die 30% "Sonstige" haben darauf keinen Einfluss. Und regieren wird natürlich  derjenige, der mehr als die Hälfte der Abgeordneten hinter sich hat.

 Was die neue Regierung dann aber nicht mehr unbedingt hinter sich hat, ist die Mehrheit der Wähler, denn über die Sitzverteilung und damit die Mehrheit im Parlament haben nur die 70% entschieden, welche für die Parteine gestimmt haben, die es über die 5%-Hürde geschafft haben. Und etwas über 50% der Abgeordneten, die Merhhait also,  repräsentieren dann eben nur etwas mehr als 35% der Wählerstimmen, also lediglich ein gutes Drittel.

 In diesem Falle könnte man jederzeit darauf hinweisen, dass die Regeirung gegen fast zwei Drittel der Wähler regiert und ihr so die demokratische Legitimation absprechen. Das ändert zwar juristisch nichts, aber moralisch: Bei jeder Entscheidung kann man in diesem Falle mit Fug und Recht sagen, dass sie gegen den Wählerwillen getroffen wurde.

 Und wenn nun durch ein solches Protestwahlverhalten doch die eine oder andere der kleinen Parteien den Sprung ins Parlament schafft? Das wäre erst recht kein Schaden, denn das würde zumindest für frischen Wind sorgen und den jeweiligen Parteien eine Plattform und die Möglichkeit verschaffen, den Etablierten wenigsten den einen oder anderen Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

Also liebe bisherige Nichtwähler: Ihr habt es in der Hand, wenigsten für etwas Ärger und vielleicht soagr für frischen Wind im ehrwürdigen Reichstagsgebäude zu sorgen! Ist das nicht die kleine Mühe wert, mal den Hintern aus dem Sessel zu heben bzw. beim Sonntagsspaziergang im Wahllokal vorbeizuschauen?

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Kommentare

Mike 09/25/2009 02:53


Werde auch wählen..nur was :( Bin noch total unentschlossen!


Laufende Kosten zu hoch?

Zu hohe Stromrechnung? Gas zu teuer? Internetkosten inakzeptabel?

 

Vergleichen hilft Sparen!